Sitzung
Rat 215/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Lahnstein, Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein
Datum
19.12.2024
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2020, Entlastungserteilung

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4817
Ö 3
Bestellung eines Ansprechpartners innerhalb der Verwaltung, hinsichtlich der Belange von Menschen mit Behinderung

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4789
Ö 4
Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes Gemeinsame Feuerwehrwerkstatt

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4799
Ö 5
Verfahren zur Aufstellung zweier Bebauungspläne für die Errichtung einer Geh- und Radweg-Brücke über die Lahn sowie eines weiterführenden Geh- und Radweges entlang des Rheinufers;
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB für die Gemarkung Niederlahnstein

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4705
Ö 6
Verfahren zur Aufstellung zweier Bebauungspläne für die Errichtung einer Geh- und Radweg-Brücke über die Lahn sowie eines weiterführenden Geh- und Radweges entlang des Rheinufers;
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB für die Gemarkung Oberlahnstein

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4706
Ö 7
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 51 - Geh- und Radweg Rheinufer Oberlahnstein
hier: Beratung über die Abwägung der in den Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4718
Ö 8
Stadtumbau (jetzt: Nachhaltige Stadt - Wachstum und nachhaltige Entwicklung) „Innenstadt Oberlahnstein";
hier: Evaluierung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4722
Ö 8.1
Stadtumbau (jetzt: Nachhaltige Stadt - Wachstum und nachhaltige Entwicklung) „Innenstadt Oberlahnstein";
hier: Evaluierung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK)

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4722/1
Ö 9
Kita Kastanienplatz;
hier: Temporärer Ersatzbau in Modulbauweise, Zustimmung zur Ausschreibung

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4784
Ö 10
1. Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4794
Ö 11
Unterbringung des städtischen Forstbetriebs

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4777
Ö 12
Mietpreisordnung Stadthalle Lahnstein ab 01.01.2025

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4731
Ö 12.1
Mietpreisordnung Stadthalle Lahnstein ab 01.01.2025

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4731/2
Ö 13
Kontrollpersonal, Sicherheits- und Ordnungsdienste, Stadthalle Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4800
Ö 14
Freigabebeschluss Machbarkeitsstudie „Altes Rathaus“ – BUGA Infopoint / Ausstellungfläche

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4804
Ö 14.1
Freigabebeschluss Machbarkeitsstudie „Altes Rathaus“ – BUGA Infopoint / Ausstellungfläche

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4804/1
Ö 15
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Kölner Straße-Verlängerung Haukertsweg

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4793
Ö 16
Städtisches Verkehrskonzept; Einberufung einer Einwohnerversammlung; hier: Anträge der SPD-Fraktion vom 26. November 2024

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4814
Ö 17
Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen
 
Ö 17.1
Bericht über die Einwohnerversammlung am 14. November 2024
 MV 24/4815
Ö 17.2
Historisches Altes Rathaus, Anbau und denkmalgerechte Sanierung;
hier: allgemeine Information zum Stand der Baumaßnahme
 
Ö 17.3
Renaturierung des Weihers im Ernst-Wagner-Park;
hier: Förderbescheid
 MV 24/4820
Ö 17.4
Sonderumlage BUGA 2029