Sitzung
Rat 221/2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Lahnstein, Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein
Datum
18.09.2025
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Ersatzwahl für den Schulträgerausschuss

Beschluss: beschlossen

 BV 25/4991
Ö 3
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Vereinigte Wasserwerke Mittelrhein GmbH

Beschluss: beschlossen

 BV 25/4985
Ö 4
Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer

Beschluss: beschlossen

 BV 25/4912
Ö 4.1
Einführung einer Zweitwohnungssteuer

Beschluss: beschlossen

 BV 25/4912/1
Ö 5
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2021, Entlastungserteilung

Beschluss: beschlossen

 BV 25/5026
Ö 6
Satzung zur Regelung der Plakatierung für die Wahlwerbung im öffentlichen Verkehrsraum während der Wahlkampfzeit

Beschluss: beschlossen

 BV 25/5017
Ö 7
Jahresabschluss des Betriebszweiges Bäderbetriebe zum 31.12.2024

Beschluss: beschlossen

 BV 25/4972
Ö 8
Ersatzbeschaffung für das Multicar;
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

 BV 25/4992
Ö 9
Verfahren zur Durchführung der 9. Änderung des Flächennutzungsplanes'99;
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

 BV 25/4901
Ö 10
Verfahren zur Durchführung der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes'99;
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

 BV 25/4979
Ö 11
Verfahren zur zweiten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 - Gewerbepark Hermsdorfer Straße;
hier: Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

 BV 25/4971
Ö 12
Kita Kastanienplatz, Lieferung und Errichtung einer Containeranlage;
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

 BV 25/4983
Ö 12.1
Kita Kastanienplatz, Lieferung und Errichtung einer Containeranlage;
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

 BV 25/4983/1
Ö 13
Kita Kastanienplatz, Tiefbauarbeiten zur Errichtung einer Containeranlage;
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

 BV 25/5025
Ö 14
Ausbau der Emser Straße und Emser Landstraße sowie der Seitengassen;
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: beschlossen

 BV 25/4950
Ö 15
Renaturierung des Weihers im Ernst-Wagner-Park;
hier: Vergabe der Planungsleistungen

Beschluss: beschlossen

 BV 25/4986
Ö 16
Baumpflegearbeiten am Baumbestand der Stadt Lahnstein für die Jahre 2025/2026;
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

 BV 25/5015
Ö 16.1
Baumpflegearbeiten am Baumbestand der Stadt Lahnstein für die Jahre 2025/2026;
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

 BV 25/5015/1
Ö 17
Personal und Technikgestellung, Kulturstätte Sporkenburger-Hof: Auftragsverlängerung

Beschluss: beschlossen

 BV 25/5021
Ö 18
Präsentation des Bergbaus Friedrichssegen innerhalb der Themenräume der Erlebniswelt Lahnsteiner Stadtgeschichte im Alten Rathaus

Beschluss: beschlossen

 BV 25/5023
Ö 19
Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 19.1
Neue Verkehrsführung im Bereich der Innenstadt von Oberlahnstein; hier Anträge/Anfragen der Fraktionen der ULL, SPD und B90/GRÜNE, FBL und ULL

Beschluss: beschlossen

 MV 25/5001
Ö 19.2
Historisches Altes Rathaus, Anbau und denkmalgerechte Sanierung;
hier: allgemeine Informationen zum Stand der Baumaßnahme

Beschluss: beschlossen

 MV 25/5029
Ö 19.3
Interkommunale Zusammenarbeit; hier "Zentrale Bußgeldstelle"

Beschluss: beschlossen

 MV 25/5031
Ö 19.4
Barrierefreiheit des Bahnhofs Oberlahnstein