Sitzung
Rat 131/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Lahnstein, Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein
Datum
19.12.2016
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Änderungssatzung zur Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung vom 02.01.1996 in der Fassung vom 30.06.2010

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahnstein vom 1. Juli 2014

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Anschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs 20 für die Freiwillige Feuerwehr Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3.1
Anschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs 20 für die Freiwillige Feuerwehr, Vergabe des Auftrags
 
Ö 4
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte in Trägerschaft der Stadt Lahnstein,
hier: Vergabe des Planungsauftrags

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4.1
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte in Trägerschaft der Stadt Lahnstein,
hier: Vergabe des Planungsauftrags

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Hafens Oberlahnstein,
hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Jahresabschluss des Betriebszweiges Bestattungswesen zum 31.12.2015

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Jahresabschluss des Betriebszweigs Baubetriebshof zum 31.12.2015

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
"Sitzungsunterlagen",
hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Forsteinrichtungswerk

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Forstwirtschaftspläne 2017

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Wirtschaftspläne 2016
 
Ö 11.1
Wirtschaftsplan 2017 der Einrichtung Bäderbetriebe

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11.2
Wirtschaftsplan 2017 der Einrichtung Abwasserbeseitigung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11.3
Wirtschaftsplan 2017 der Einrichtung Bestattungswesen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11.4
Wirtschaftsplan 2017 der Einrichtung Baubetriebshof

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2017

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13
Mitteilungen, Anfragen und Auskünfte
 
Ö 13.1
Überblick über die Schäden durch Wildschweine und die von der Stadt veranlassten Maßnahmen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13.1.1
Überblick über die Schäden durch Wildschweine und die von der Stadt veranlassten Maßnahmen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13.2
Wildschweinschäden in 2016 auf dem Friedhof Allerheiligenberg,
hier: Anfrage in der Stadtratssitzung am 03.11.2016

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13.3
Unterhaltungskosten Aufzug am Umweltbahnhof,
hier: Anfrage von Herrn Lui

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13.4
Lärmsanierungsmaßnahmen im Mittelrheintal

Beschluss: beschlossen