Beschluss:

 

Der Stadtrat benennt Maßnahmen, die zur Förderung aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 Rheinland-Pfalz (KI 3.0) beim Ministerium für Finanzen Rheinland-Pfalz angemeldet werden und legt deren Prioritätenfolge je Förderbereich fest.

 

Die beigefügte Liste

 

„Vorschlagsliste – Anmeldungen zum Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 –Rheinland-Pfalz (KI 3.0)“

 

ist Bestandteil dieses Beschlusses.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, für die in der Vorschlagsliste  aufgeführten Maßnahmen Antrags- und Förderverfahren einzuleiten.