Beschluss:

 

1. Die Wahl der Ausschussmitglieder erfolgt offen durch  Handzeichen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:	Grund:
der Vorsitzende	§ 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO

 

2. Haupt- und Finanzausschuss

 

Der Haupt- und Finanzausschuss wird entsprechend dem gemeinsamen Wahlvorschlag (Tischvorlage) der Fraktionen unter Berücksichtigung folgender Änderungen gewählt:

FBL-Fraktion:

Statt Arzheimer, Paul wird Burkard, Reiner und als seine 1. Stellvertreterin Bugiel, Jutta gewählt.

FDP-Fraktion:

Statt Förster, Gerd als 1. Stellvertreter für Weinbach, Sascha wird Lenz, Wilhelm gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:	Grund:
der Vorsitzende	§ 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO

 

3. Fachbereichsausschuss 1

 

Der Fachbereichsausschuss 1 wird entsprechend dem gemeinsamen Wahlvorschlag (Tischvorlage) der Fraktionen gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:	Grund:
der Vorsitzende	§ 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO

 

4. Fachbereichsausschuss 2

 

Der Fachbereichsausschuss 2 wird entsprechend dem gemeinsamen Wahlvorschlag (Tischvorlage) der Fraktionen unter Berücksichtigung folgender Änderungen gewählt:

FDP-Fraktion:

Statt Förster, Gerd wird Weinbach, Sascha als Mitglied in den Ausschuss gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:	Grund:
der Vorsitzende	§ 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO

 

5. Fachbereichsausschuss 3

 

Der Fachbereichsausschuss 3 wird entsprechend dem gemeinsamen Wahlvorschlag (Tischvorlage) der Fraktionen unter Berücksichtigung folgender Änderungen gewählt:

FDP-Fraktion:

Statt Förster, Gerd wird Lenz, Wilhelm als Mitglied in den Ausschuss gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:	Grund:
der Vorsitzende	§ 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO

 

6. Fachbereichsausschuss 4

 

Der Fachbereichsausschuss 4 wird entsprechend dem gemeinsamen Wahlvorschlag (Tischvorlage) der Fraktionen unter Berücksichtigung folgender Änderungen gewählt:

FBL-Fraktion:

Statt Arzheimer, Paul wird Jost, Stephan als Mitglied und statt Jost, Stephan als 1. Stellvertreter Burkard, Reiner in den Ausschuss gewählt.

FDP-Fraktion:

Statt Förster, Gerd wird Isanovic, Sascha zum 2. Stellvertreter in den Ausschuss gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:	Grund:
der Vorsitzende	§ 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO

 

7. Werkausschuss

 

Der Werkausschuss wird entsprechend dem gemeinsamen Wahlvorschlag (Tischvorlage) der Fraktionen unter Berücksichtigung folgender Änderungen gewählt:

FDP-Fraktion:

Es wird als Mitglied Lenz, Wilhelm, als 1. Stellvertreter Weinbach, Sascha und als 2. Stellvertreter Löhr, Michael gewählt.

 

Da ein Wahlvorschlag der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten gem. § 90 Abs. 1 LPersVG des Personalrates noch nicht vorliegt, sollen diese in der nächsten Sitzung des Stadtrates gewählt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:	Grund:
der Vorsitzende	§ 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO

 

8. Rechnungsprüfungsausschuss

 

Der Rechnungsprüfungsausschuss wird entsprechend dem gemeinsamen Wahlvorschlag (Tischvorlage) der Fraktionen unter Berücksichtigung folgender Änderungen gewählt:

SPD-Fraktion:

Statt Lambrich, Klaus wird Lui, Werner als Mitglied in den Ausschuss gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:	Grund:
der Vorsitzende	§ 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO

 

9. Gesellschafterversammlung  der VWM

 

(Der SPD-Fraktion steht nur ein Sitz zu, den Sanner, Kurt erhalten soll.)

 

Es werden in die Gesellschafterversammlung der VWM gewählt:

Güls, Michael,

Schäfer, Gerd,

Sanner, Kurt

Wolf, Edi

Siefert, Lennart.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:	Grund:
der Vorsitzende	§ 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO

 

10. Umlegungsausschuss

 

Der Umlegungsausschuss  wird entsprechend dem gemeinsamen Wahlvorschlag (Tischvorlage) der Fraktionen gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:	Grund:
der Vorsitzende	§ 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO

 

11. Stadtrechtsausschuss

 

Der Stadtrechtsausschuss wird entsprechend dem gemeinsamen Wahlvorschlag (Tischvorlage) der Fraktionen gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:	Grund:
der Vorsitzende	§ 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO

 

Eine Liste der gewählten Ausschussmitglieder liegt der Niederschrift als Anlage bei.