Sitzung: 17.02.2005 Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
Beschluss: beschlossen
2.1
Für das Baugebiet „Grüne Bank II“ ist vorgesehen, den
Endausbau bis Herbst 2005 abzuschließen.
2.2
Bezüglich der Einfriedung des Sportplatzes Niederlahnstein hat
die Verwaltung nochmals Kontakt mit der für die Stadt Lahnstein zuständigen
Unfallkasse aufgenommen. Diese hat sich klar dahingehend erklärt, dass
Zaunanlagen an Schulgrundstücken sowie Sportanlagen, die dem Schulsport dienen,
so zu errichten sind, dass eben keine Gefährdung für Schülerinnen und Schüler
besteht.
Dazu Zitat aus GUV-V-S1, zu § 14 I:
Verletzungsgefahren an Einfriedungen lassen sich vermeiden, wenn an Zäunen,
Gittern und Mauern keine spitzen, scharfkantigen und hervorspringenden Teile
oder Stacheldraht angebracht werden.
2.3
Zu den Gleisanlagen in der Didierstraße im Bereich des
Firmengeländes Proland liegt ein Schreiben der Firma Proland vor, nach dem sich
dort um Klärung der Situation, das Entfernen der Gleisanlagen, bemüht wird.
2.4
Zur Realisierung eines möglichen Hochwasserschutzes in der
Stadt Lahnstein teilt das Ministerium für Umwelt und Forsten mit Schreiben vom
11.02.2005 mit, dass für die Stadt Lahnstein bis zum Jahre 2012 keine „absolute
Priorität“ besteht. Das Schreiben ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.
2.5
Der Einbau der neuen Heizkesselanlage in der Goethe-Schule ist
abgeschlossen. Gegenüber der ehemaligen Auftragssumme in Höhe von 33.598,25 €
(brutto), ergibt sich eine geprüfte Schlussrechnungssumme in Höhe von 31.553,84
€ (brutto).
2.6
Die europaweite Ausschreibung der
Holzhackschnitzel-Heizungsanlage läuft zurzeit. Der Submissionstermin hierfür
ist der 03.03.2005.
2.7
Zum Umweltbahnhof Niederlahnstein liegt ein Schreiben der
DB-AG vom 04.02.2005 vor, in dem auch eine Aussage zur Sperrung der
Unterführung erfolgt.
Das Schreiben ist ebenfalls als Anlage der Niederschrift beigefügt.
2.8
Bezüglich der Aufschüttungen auf dem Grundstück Gemarkung
Oberlahnstein, Flur 32, Flurstück Nr. 69/9 (Erzbachstraße) wird mitgeteilt,
dass uns der Eigentümer mit Schreiben vom 15.12.2004 darüber informiert, dass
er die Untere Landespflegebehörde bei der Kreisverwaltung des
Rhein-Lahn-Kreises bezüglich der Anlegung der Weihnachtsbaumschonung
angeschrieben hat.
Die Anpflanzung soll in einer der beiden kommenden Pflanzperioden im Frühjahr
oder Herbst des Jahres 2005 erfolgen.
2.9
Die nächste Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
findet am 10.03.2005, voraussichtlich – zumindest teilweise – gemeinsam mit dem
Haupt- und Finanzausschuss statt.