Beschluss: beschlossen

Beschlüsse:

 

  1. Der Rat der Stadt Lahnstein hat die aufsichtsbehördliche Entscheidung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier vom 9. Februar 2011 zur Kenntnis genommen und verzichtet auf eine Klageerhebung.
  2. Insoweit hebt der Stadtrat seinen Beschluss vom 4. Oktober 2010 zur Umgestaltung des Rheinvorlandes in Niederlahnstein auf.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

 

Einstimmig

x

Mehrheitlich

 

 

 

Ja

 

Nein

 

Enthaltung

 

 

  1. Auf die Umsetzung der beabsichtigten Umgestaltung des Rheinvorlandes in Niederlahnstein bzw. die Anlegung eines neuen bzw. die Sanierung des vorhandenen Radweges wird gänzlich verzichtet.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

 

Keine Zustimmung

x

Einstimmig

 

Mehrheitlich

 

 

 

Ja

6

Nein

19

Enthaltung

4

 

  1. Die weiteren Beratungen im Hinblick auf die beabsichtigte Umgestaltung des Rheinvorlandes in Niederlahnstein, insbesondere die Anlegung eines neuen bzw. die Sanierung des vorhandenen Radweges, werden in den Fachbereichsausschuss 4 zurück verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

 

Einstimmig

x

Mehrheitlich

 

 

 

Ja

 

Nein

 

Enthaltung