Beschluss:

 

1. Für den von den Bahnflächen im Osten, den Betriebsflächen der ansässigen Gewerbe- und Industriebetriebe im Süden, der Max-Schwarz-Straße im Westen und einer noch genau zu bestimmenden Linie im Norden umschlossenen Bereich wird ein Bebauungsplan mit der Nummer 46 und dem Namen „Rheinquartier Lahnstein, Teilgebiet Süd“ aufgestellt.

Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereiches ergibt sich im Verlauf des Aufstellungsverfahrens.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen und das weitere Verfahren durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

2.    Parallel hierzu ist zwingend die äußere Erschließung sicherzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

 

 

3.    Eine Lösung der Verkehrsproblematik ist u. a. im aufzustellenden Stadtentwicklungskonzept mit höchster Priorität zu erarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

x

Mehrheitlich

Ja

Nein

Enthaltung

 

4.  Dabei ist im Norden primär auf der Grundlage des Bebauungsplanes Nr. 22 die Anbindung bis zum Hafen/Frankenstraße zu untersuchen und wenn möglich umzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

Einstimmig

Mehrheitlich

x

Ja

28

Nein

3

Enthaltung

1