Sitzung
Rat 197/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Lahnstein, Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein
Datum
11.05.2023
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Annahme von Spenden für den Kur- und Heilwald

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4377
Ö 3
Vorschlagsliste der Stadt Lahnstein für die in der Stadt Lahnstein (Amtsgerichtsbezirk Lahnstein) wohnenden Personen, die zum Schöffendienst für die Geschäftsjahre 2024 – 2028 vorgeschlagen werden

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4371
Ö 4
Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gemeinsame Feuerwehrwerkstatt

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4373
Ö 4.1
Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gemeinsame Feuerwehrwerkstatt

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Ersatzwahl für den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4385
Ö 5.1
Ersatzwahl für den Rechnungsprüfungsausschuss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Bestellung der Leitung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4370
Ö 7
Teilnahme an der Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen (Grundsatzbeschluss)

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4388
Ö 8
Neue Lahnquerung;
hier: Vorstellung Machbarkeitsstudie und Einleitung des europaweiten Ausschreibungsverfahrens

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4361
Ö 9
Bündelausschreibung für den Strombezug ab dem 01.01.2024

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4372
Ö 10
Mittagsverpflegung an den in der Trägerschaft der Stadt Lahnstein stehenden Schulen; Auftragsvergabe für die Schuljahre 2023/2024 und 2024/2025

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4383
Ö 11
Aktuelle Information und ggf. Beratung über weiteres Vorgehen zum Jugendkulturzentrum Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 50 - Hohenrheiner Hütte / Alte Schleuse
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Inhalte der Planung und zur Durchführung der Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

 BV 22/4285
Ö 13
Entgeltanpassung für die städtischen Bäder

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4294
Ö 14
Änderung des Vertrags zur gegenseitigen Abnahme von Abwasser aus den Stadtgebieten von Koblenz und Lahnstein vom 01. Januar 1994

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4351
Ö 15
Goethe-Schule, Installation Lüftungsanlage im Schulgebäude sowie Ergänzung der vorhandenen PV-Anlage;
hier: Submissionsergebnis

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4365
Ö 16
Ausbau der Straße Hohenrhein;
hier: Submissionsergebnis

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4366
Ö 17
Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen
 
Ö 17.1
Aufsichtsbehördliche Genehmigung des Haushalts 2023
 
Ö 17.2
Verkehrsführung im Bereich der Eisenbahnunterführung Zollgasse

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4397
Ö 17.3
Zahlverfahren für Parkausweise

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4396
Ö 17.4
Öffentliche Toilette im Salhofgebäude
 
Ö 17.5
Baumaßnahme Hohenrhein
 
Ö 17.6
Löhnberger Mühle