Sitzung
Rat 210/2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Lahnstein, Großer Saal - Stadthalle
Datum
03.06.2024
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bericht der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss: beschlossen

 MV 24/4622
Ö 3
Neufassung der Verbandsordnung des Zweckverbandes Gemeinsame Feuerwehrwerkstatt

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4605
Ö 4
Zukünftige Verkehrsführung im Bereich der Zollgasse

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4629
Ö 5
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 - Hafengebiet Oberlahnstein
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der im zweiten Verfahren nach § 3 Abs. 2 eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4606
Ö 6
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 - Hafengebiet Oberlahnstein
hier: Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4607
Ö 7
Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Abs. 1 Satz 2 BauGB,
Aufstellung einer Grundwasserreinigungsanlage auf dem Gelände der Deutschen Bahn in Niederlahnstein

Beschluss: beschlossen

 BV 20/3902/1
Ö 8
Generalsanierung Schillerschule Lahnstein;
hier: Vergabe der Planungsleistungen Los 1 bis 5

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4612
Ö 8.1
Generalsanierung Schillerschule Lahnstein;
hier: Vergabe der Planungsleistungen Los 1 bis 5

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4612/1
Ö 9
Renaturierung des Weihers im Ernst-Wagner-Park;
hier: Förderantrag

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4623
Ö 9.1
Renaturierung des Weihers im Ernst-Wagner-Park;
hier: Förderantrag

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4623/1
Ö 10
Jahresabschluss des Betriebszweiges Baubetriebshof zum 31.12.2022

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4625
Ö 11
Einrichtung eines Digitalbeirates; Antrag der CDU-Fraktion vom 3. Mai 2024

Beschluss: beschlossen

 BV 24/4644
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen
 
Ö 12.1
Information zur Postfiliale im REWE-Markt
 
Ö 12.2
Anfrage zu verschiedenen Themen im Bereich Im Lag/Am Rasenplatz
 MV 24/4616
Ö 12.3
Anfrage zu verschiedenen Themen Im Kurzentrum
 MV 24/4647
Ö 12.4
Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich Umfahrungsstrecke Hohenrhein
 MV 24/4652
Ö 12.5
Situation Vereinsheim ACO - Hafen; hier: Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 14. April 2024
 MV 24/4650
Ö 12.6
Anfrage der CDU-Fraktion "Treffen mit Lahnsteiner-Vereinen"
 MV 24/4654
Ö 12.7
Anfrage zu verschiedenen Themen im Bereich Hohenrhein
 MV 24/4645
Ö 12.8
Anfrage der ULL-Fraktion bezüglich des verkehrsberuhigten Bereiches im Bereich "Im Flürchen / Langasse / Sauergasse
 MV 24/4653
Ö 12.9
Bauarbeiten am ehemaligen Friedhof
 MV 24/4639
Ö 12.10
Anfrage zu verschiedenen Themen in Friedrichssegen
 MV 24/4646
Ö 12.11
Erneuerung der Fahrbahnmarkierungen im Stadtgebiet;
hier: Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion vom 16.05.2024
 MV 24/4651