Sitzung
Rat 006/2004
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadthalle, Konferenzräume
Datum
20.12.2004
Zeit
16:00-21:13 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 2.2
Wahl zum Ausländerbeirat der Stadt Lahnstein am 21.11.2004

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.3
Beteiligungsbericht der Stadt Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.4
Zuständigkeiten der Ausschüsse der Stadt Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.5
FFH-Gebiete in der kontinentalen Region, hier Mitteilung über die Prüfung der Stellungnahme der Stadt Lahnstein zur aktuellen "Suchkulisse"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.6
Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2.7
Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Gemarkungsänderung zwischen den Städten Lahnstein und Braubach

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Vereinbarung zur Umsetzung der Übergangsvorschriften nach §§ 65, 65 a Sozialgesetzbuch Zweites Buch

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Vereinbarung zur Erledigung von Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Neuaufstellung des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz IV (LEP IV), hier: Stellungnahme der Stadt Lahnstein zum Bericht des Ministeriums des Innern und für Sport

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Lahnstein, hier: Beratung und Beschlussfassung über den weiteren Fortgang der in Aufstellung befindlichen Bebauungspläne

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Benennung der Zufahrtsstraße zu den neu zu errichtenden 15 Ferienhäusern abzweigend von der Straße "Zu den Thermen"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Durchführung der Bodenordnungs- und Erschließungsmaßnahme "An der grünen Bank, Teilgebiet II", hier: Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des Straßenendausbaues und der Errichtung von Kinderspielgeräten

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses zum Neubau einer städtischen Sporthalle mit drei Übungseinheiten (3-Felder-Halle) in Niederlahnstein, Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2003 der Stadt Lahnstein, Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin und des Beigeordneten

Beschluss: beschlossen

 
Ö 17
Haushaltskonsolidierung 2004

Beschluss: beschlossen

 
Ö 17.1
Haushaltskonsolidierung 2004

Beschluss: beschlossen

 
Ö 19
Anfragen und Auskünfte

Beschluss: beschlossen