Sitzung
Rat 044/2008
Gremium
Stadtrat
Raum
Konferenzräume, Stadthalle
Datum
17.06.2008
Zeit
17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1.1
Ausübung des "Gemeindenachbarlichen Abstimmungsgebotes": Stellungnahme zur IV. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "ICE-Bahnhof - Teilbereich FOC" der Stadt Montabaur

Beschluss: beschlossen

 
Ö 1.2
Neuaufstellung des Landesentwicklungsprogrammes Rheinland-Pfalz (LEP IV), hier: Vorstellung des "Überarbeiteten Entwurfes"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Vorschlagsliste der Stadt Lahnstein für die Mitwirkung von Laien in der Strafrechtspflege als Schöffen für die Jahre 2009 bis 2013

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes "Ahler Kopf", hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Baumaßnahme "Im Bauerntal / Im Harlos", hier: Erneute Beratung von Ausbauvarianten auf Grund von aktuellen Erkenntnissen bzgl. geo- und umwelttechnischen Baugrunduntersuchungen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Beschlussfassung über die angestrebte zukünftige Nutzung des Gebäudes der Kaiser-Wilhelm-Schule, Antrag der FBL-Fraktion im Rat der Stadt Lahnstein vom 29. März 2008

Beschluss: nicht beschlossen

 
Ö 9
Berücksichtigung der ILO-Konvention Nr. 182 "Übereinkommen über das Verbot und die unverzüglichen Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit", Antrag der FBL-Fraktion im Rat der Stadt Lahnstein vom 02. Mai 2008

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
BUGA-Aktionsprogramm, Antrag der FBL-Fraktion im Rat der Stadt Lahnstein vom 29. Mai 2008

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Nutzung der Restfläche des Alten Friedhofes an der Sebastianusstraße als Parkanlage, hier: Antrag der FBL-Fraktion vom 29.05.2008

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Begehbarkeit der Stadt für mobilitätseingeschränkte Personen, hier: Antrag der FBL-Fraktion vom 29.05.2008

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13
Kinderbetreuungsangebote in Lahnstein, hier: Antrag der FBL-Fraktion im Rat der Stadt Lahnstein vom 29. Mai 2008

Beschluss: beschlossen

 
Ö 14
Anfragen und Auskünfte