Sitzung
Rat 084/2012
Gremium
Stadtrat
Raum
Konferenzräume Stadthalle Lahnstein
Datum
23.04.2012
Zeit
17:00-19:30 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Erteilung des gemeindlichen Benehmens gemäß § 18 AEG (Allgemeines Eisenbahngesetz) zum Umbau der Verkehrsstation Friedrichssegen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV), hier: Stellungnahme der Stadt Lahnstein im Rahmen des Beteiligungs- und Anhörverfahrens gemäß § 8 Abs. 1 Landesplanungsgesetz

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 - Gleisdreieck Schwarzer Weg,
hier: Abwägung der in den Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB (Öffentlichkeitsbeteiligung) und § 4 Abs. 2 BauGB (Behördenbeteiligung) vorgebrachten öffentlichen und privaten Belange gemäß § 1 Abs. 7 BauGB

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Mitteilungen, Anfragen und Auskünfte
 
Ö 7.1
Lahnstein erhält das begehrte Siegel Fairtrade Stadt

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7.2
Expertenkommission spricht sich für den Erhalt vom Oberlandesgericht und Staatsanwaltschaft in Koblenz aus

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7.3
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
 
Ö 7.4
Sitzungsunterlagen digital statt auf Papier
 
Ö 7.5
Bundeswehrreform,
Auswirkungen auf den Rhein-Lahn-Kreis

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7.6
Stellungnahme zur Haushaltsgenehmigung 2012

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7.7
Vollzug des Raumordnungsgesetzes und des Landesplanungsgesetzes: Verfahren zur Zulassung einer Abweichung von den Zielen des verbindlichen Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV) und des regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein-Westerwald, hier: Entscheidung der SGD zur Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel in der Ortsgemeinde Nievern, Verbandsgemeinde Bad Ems

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7.8
Ortsentwicklung Friedrichssegen, hier: Stellungnahmen der Stadt Lahnstein zu den beantragten betrieblichen und baulichen Änderungen der Abfallsortieranlage der Fa. Zimmermann Recycling in der Gemarkung Miellen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7.9
Kunst am Bau
 
Ö 7.10
Regelkonformität von Basket-Ball-Feldern in Sporthallen
 
Ö 7.11
Resolution des Rates der Stadt Lahnstein zum Erhalt der Lahn als Bundeswasserstraße
 
Ö 7.12
Fischauf- und -abstiege an der Lahn
 
Ö 7.13
Neubau Feuerwache Nord
 
Ö 7.14
Müllablagerungen im Bereich des Didierparks
 
Ö 7.15
Verkehrssituation in Friedrichssegen