Sitzung
Rat/002/2004
Gremium
Stadtrat
Raum
Konferenzräume in der Stadthalle Lahnstein
Datum
15.07.2004
Zeit
17:00-20:30 Uhr
Ö 1
Verpflichtung der Ratsmitglieder

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Ernennung, Vereidigung und Einführung von Beigeordneten

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen auf die Beigeordneten

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltung: 1, Befangen: 3

 
Ö 5
Verpflichtung und Einführung von gegebenenfalls nachrückenden Stadtratsmitgliedern

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltung: 2

 
Ö 8
Bildung der Ausschüsse, hier: Nähere Regelungen über die Zuständigkeiten der Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 9
Beschluss über die Geschäftsordnung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

 
Ö 10
Vertretung der Stadt Lahnstein in der Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Bekanntgabe einer Eilentscheidung gemäß § 48 GemO, hier: Umweltbahnhof Niederlahnstein (Vergabe für die Abfuhr von Erdaushub)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12.1
Vereinbarung über die Beitreibung öffentlich-rechtlicher Forderungen der Industrie- und Handelskammern

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12.2
Nachträgliche Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das 1. und 2. Quartal 2004

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12.3
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Ausgaben beim Jahresabschluss 2003 sowie der Überschreitungen der Budgets

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12.4
Kommunalwahlergebnis in Hermsdorf

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13
Anträge und Anfragen der Fraktionen und Stadtratsmitglieder

Beschluss: beschlossen