Sitzung
Rat 125/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Lahnstein, Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein
Datum
18.04.2016
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Verleihung eines Ehrenbürgerrechts,
Gemeinsamer Antrag der im Stadtrat vertretenen Fraktionen sowie Herrn Sascha Weinbach (FDP) vom 31. März 2016

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Ersatzwahlen für städtische Gremien

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Stellungnahme zur Haushaltsgenehmigung 2016

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Kommunal Investitionsfördergesetz (KInvFG) und Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Rheinland-Pfalz (KI 3.0)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Mietpreisordnung der Stadthalle Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 - Rheinquartier Lahnstein, Teilgebiet Nord,
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Inhalte der Planung, Auftrag zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Ausbau der Straße Hohenrhein, in Verbindung mit den erforderlichen Kanalerneuerungen,
hier: Beauftragung der Ingenieurleistungen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Bestellung eines Nachfolgers für die Leitung des Rechnungsprüfungsamtes der Stadtverwaltung Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Mitteilungen, Anfragen und Auskünfte
 
Ö 11.1
Hochwasserschutz für Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11.2
Ausschluss des Ratsmitgliedes Edi Wolf beim Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 (Marktplatz Niederlahnstein) anlässlich der Sitzung des Rates der Stadt Lahnstein am 19. November 2015

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11.3
Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Vereinigten Wasserwerke Mittelrhein GmbH (VWM)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11.4
EU-Projekt "LiLa-Living Lahn"
 
Ö 11.5
Stadtentwicklungskonzept
 
Ö 11.6
Sperrung Leinpfad an der Lahn
 
Ö 11.7
Baumfällarbeiten Grenbach
 
Ö 11.8
Stadthalle Lahnstein
 
Ö 11.9
Visitenkarten für städtische Mitarbeiter
 
Ö 11.10
Straßenarbeiten Emser Straße/Langgasse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Mitteilungen, Anfragen und Auskünfte