Beschluss:
Punkt 2.8.1
Thematik der geplanten Nutzungen (Art)
Abwägungsvorschlag: Die Inhalte der
vorgebrachten Stellungnahmen werden nicht geteilt und führen zu keiner
Veränderung der Planung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung
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X |
Keine Zustimmung
|
|
|
Einstimmig |
|
Mehrheitlich |
X |
|
|||||
|
|
Ja |
9 |
Nein |
1 |
Enthaltung |
3 |
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Punkt 2.8.2
Thematik der geplanten Nutzungen (Maß)
Abwägungsvorschlag: Die Inhalte der
vorgebrachten Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung
|
X |
Keine Zustimmung
|
|
|
Einstimmig |
X |
Mehrheitlich |
|
|
|||||
|
|
Ja |
|
Nein |
|
Enthaltung |
|
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Punkt 2.8.3
Thematik der geplanten Nutzungen (Gestaltung)
Abwägungsvorschlag: Die Inhalte der
vorgebrachten Stellungnahmen werden nicht geteilt und führen zu keiner Änderung
der Planung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung
|
X |
Keine Zustimmung
|
|
|
Einstimmig |
|
Mehrheitlich |
X |
|
|||||
|
|
Ja |
8 |
Nein |
1 |
Enthaltung |
4 |
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Punkt 2.8.4
Thematik der Altlasten und des Bodenschutzes
Abwägungsvorschlag: Die Inhalte der
vorgebrachten Stellungnahmen werden geteilt, konnten aber zwischenzeitlich
durch entsprechende Untersuchungen widerlegt werden und führen damit zu keiner
Änderung der Planung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung
|
X |
Keine Zustimmung
|
|
|
Einstimmig |
|
Mehrheitlich |
X |
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|||||
|
|
Ja |
10 |
Nein |
1 |
Enthaltung |
2 |
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Punkt 2.8.5 Thematik der Anbindung des Baugebiets/Verkehr
An diesem Punkt entbrennt erneut eine Debatte
hinsichtlich der bereits jetzt bestehenden unbefriedigenden Verkehrssituation
in der Koblenzer Straße sowie der Kreisel Industriestraße und Kölner Straße.
Während Herr Dr. Müller einen Nachsteuerungsbedarf im Rahmen des noch abzuschließenden
Städtebaulichen Vertrages sieht und die sonstigen Planentwürfe als vernünftig
erachtet möchte Frau
Laschet-Einig bereits im Bebauungsplanentwurf ein
Überfahrrecht über die Flächen des Globus-Baumarktes festgelegt wissen. Auch
sieht sie die Belange der Radfahrer überhaupt nicht berücksichtigt. Herr Hoß erläutert,
dass der Bebauungsplan als Angebotsplan nicht die tatsächliche Realisierung der
verkehrsverbessernden Maßnahmen erzwingen kann. Hierzu diene der
abzuschließende Städtebauliche Vertrag, der vor dem Satzungsbeschluss
unterschrieben sein muss. Er nennt einige Ideen, die man in einem solchen
Vertrag einbringen könnte. Hierüber wird im Stadtrat zu beraten sein.
Abwägungsvorschlag: Die Inhalte der vorgebrachten Stellungnahmen werden
geteilt, konnten aber zwischenzeitlich durch entsprechende Untersuchungen
widerlegt werden und führen damit zu keiner Änderung der Planung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung
|
X |
Keine Zustimmung
|
|
|
Einstimmig |
|
Mehrheitlich |
X |
|
|||||
|
|
Ja |
8 |
Nein |
4 |
Enthaltung |
1 |
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Frau Laschet-Einig bittet um Aufnahme ins Protokoll, dass sie zu einem
anderen Abstimmungsverhalten bereit ist, sofern die von ihr angesprochenen
Punkte entsprechende Berücksichtigung im Städtebaulichen Vertrag finden. Sofern
dies nicht der Fall ist verbleibt sie im Sinne der Nachhaltigkeit bei ihrem
Stimmverhalten.
Herr Arzheimer zweifelt an der Aussage, dass es noch keine konkreten
Überlegungen zur Nachfolgenutzung des alten Lidl-Geländes geben soll. Er
fordert hierzu umfassende Informationen ein.
Herr Lambrich und Herr Lauer verlassen den Sitzungssaal.
2.8.6 Thematik des Immissionsschutzes
Die Inhalte der vorgebrachten Stellungnahmen werden geteilt, konnten
aber zwischenzeitlich durch entsprechende Untersuchungen widerlegt werden und
führen damit zu keiner Änderung der Planung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung
|
X |
Keine Zustimmung
|
|
|
Einstimmig |
|
Mehrheitlich |
X |
|
|||||
|
|
Ja |
7 |
Nein |
1 |
Enthaltung |
3 |
|||
Thematik der Belange der Deutschen Bahn
Abwägungsvorschlag: Die Inhalte der vorgebrachten Stellungnahmen werden
überwiegend geteilt und erfahren eine entsprechende Berücksichtigung.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung
|
X |
Keine Zustimmung
|
|
|
Einstimmig |
|
Mehrheitlich |
X |
|
|||||
|
|
Ja |
7 |
Nein |
1 |
Enthaltung |
3 |
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2.8.8 Thematik der Archäologie, Geologie und des Bergbaus
Abwägungsvorschlag: Die Inhalte der vorgebrachten Stellungnahmen werden
zur Kenntnis genommen, aber hinsichtlich der "Hohenrheiner Hütte"
nicht geteilt. Die genannten Verpflichtungen des Bauherrn werden in den
Bebauungsplan aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung
|
X |
Keine Zustimmung
|
|
|
Einstimmig |
|
Mehrheitlich |
X |
|
|||||
|
|
Ja |
7 |
Nein |
1 |
Enthaltung |
2 |
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Herr Lauer und Herr Lambrich nehmen wieder am Sitzungstisch Platz.
Im Anschluss an die Abstimmung zu den
Stellungnahmen aus dem Abwägungsverfahren stimmt der Fachbereichsausschuss über
den Beschlussvorschlag der Vorlage 17/3253 ab:
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 17Ä3/39 -
Koblenzer Straße - wird anerkannt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung
|
X |
Keine Zustimmung
|
|
|
Einstimmig |
|
Mehrheitlich |
X |
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|
|
Ja |
8 |
Nein |
2 |
Enthaltung |
3 |
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Die Verwaltung wird beauftragt, diesen
Entwurf gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung
berührt werden kann, von der Auslegung zu benachrichtigen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung
|
X |
Keine Zustimmung
|
|
|
Einstimmig |
|
Mehrheitlich |
X |
|
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|
|
Ja |
9 |
Nein |
1 |
Enthaltung |
3 |
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