Beschlüsse:

 

Die einzelnen Änderungspunkte nach Auflistung der Sitzungsvorlage unter 2.9.3.1 werden  in Einzelabstimmung wie folgt entschieden:

 

Dem Änderungspunkt Nr. 1  wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

 

Einstimmig

 

Mehrheitlich

x

 

 

Ja

24

Nein

3

Enthaltung

2

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:

Grund:

Frau Scheeben

 

 

Dem Änderungspunkt Nr. 2 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

 

Einstimmig

 

Mehrheitlich

x

 

 

Ja

20

Nein

8

Enthaltung

1

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:

Grund:

Frau Scheeben

 

 

Dem Änderungspunkt Nr. 3 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

 

Einstimmig

x

Mehrheitlich

 

 

 

Ja

 

Nein

 

Enthaltung

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:

Grund:

Frau Scheeben

 

 

Dem Änderungspunkt Nr. 4 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

 

Einstimmig

 

Mehrheitlich

x

 

 

Ja

21

Nein

8

Enthaltung

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:

Grund:

Frau Scheeben

 

 

Dem Änderungspunkt Nr. 5 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

 

Einstimmig

 

Mehrheitlich

x

 

 

Ja

25

Nein

3

Enthaltung

1

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:

Grund:

Frau Scheeben

 

 

Dem Änderungspunkt Nr. 6 wird unter Berücksichtigung der zuvor unter Ziffer 2.9.6.3 – Thematik der geplanten Nutzungen (Gestaltung/Werbeanlagen) beschlossenen Änderung zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

 

Einstimmig

 

Mehrheitlich

x

 

 

Ja

25

Nein

4

Enthaltung

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:

Grund:

Frau Scheeben

 

 

 

Die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 45 - Rheinquartier Lahnstein, Teilgebiet Nord - wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB i.V.m § 88 LBauO als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

 

Einstimmig

 

Mehrheitlich

x

 

 

Ja

22

Nein

7

Enthaltung

 

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:

Grund:

Frau Scheeben

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung nach der Ausfertigung durch den Oberbürgermeister ortsüblich bekannt zu machen und damit in Kraft zu setzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

 

Einstimmig

 

Mehrheitlich

x

 

 

Ja

22

Nein

4

Enthaltung

3

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:

Grund:

Frau Scheeben

 

 

Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der gemeinsamen Besprechung bei der Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises am 17. Oktober 2017 und der mit Email der Obersten Landesplanungsbehörde vom 26. Oktober 2017, 15.31 Uhr, erteilten Hinweise, erklärt sich die Stadt Lahnstein bereit, Fragen einer möglichen Beeinträchtigung der Sichtbeziehungen zum Schieferkegel der Marksburg und des Martinsschlosses mit den betroffenen Fachbehörden mit dem Ziel einer einvernehmlichen Lösung zu erörtern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung

x

Keine Zustimmung

 

Einstimmig

 

Mehrheitlich

x

 

 

Ja

21

Nein

5

Enthaltung

3

 

An der Beratung und Beschlussfassung nahmen nicht teil:

Grund:

Frau Scheeben