Sitzung
Rat 195/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Lahnstein, Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein
Datum
02.02.2023
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Vorstellung des innerörtlichen Verkehrskonzeptes im Rahmen der Baumaßnahme B42

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4311
Ö 3
Annahme von Zuwendungen für die Städtische Bühne/Burgspiele

Beschluss: zurückgestellt

 BV 22/4243
Ö 3.1
Annahme von Zuwendungen für die Städtische Bühne/Burgspiele

Beschluss: zurückgestellt

 BV 22/4243/1
Ö 4
Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung im Bereich des Theaters

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4303
Ö 5
Städtische Bühne - Übernahmeangebot des Vereins zur Kulturpflege

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4298
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahnstein - Bildung der Ausschüsse

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4295
Ö 7
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 50 - Hohenrheiner Hütte / Alte Schleuse
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Inhalte der Planung und zur Durchführung der Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: zurückgestellt

 BV 22/4285
Ö 7.1
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 50 - Hohenrheiner Hütte / Alte Schleuse
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Inhalte der Planung und zur Durchführung der weiteren Verfahrensschritte

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 - Hafengebiet Oberlahnstein
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Inhalte der Planung und zur Durchführung des Verfahrens zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

 BV 22/4286
Ö 9
Beitritt der Stadt Lahnstein zum Kommunalen Klimapakt (KKP) des Landes Rheinland-Pfalz

Beschluss: beschlossen

 BV 22/4288
Ö 10
Raumordnungsverfahren nach § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V.m. § 17 Landesplanungsgesetz (LPlG) für die geplante Erweiterung des „Fashion-Outlet-Centers" (FOC) Montabaur; hier: Beteiligung der Stadt Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4302
Ö 11
Kanalerneuerung Becherhöllstraße;
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

 BV 22/4289
Ö 11.1
Kanalerneuerung Becherhöllstraße;
hier: Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

 BV 22/4289/1
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen
 
Ö 12.1
Haushalt 2023 – Aufsichtsbehördliche Genehmigung

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4319
Ö 12.2
Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.01.2023

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4317
Ö 12.3
Mitteilung zur Städtischen Bühne und Burgspiele

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4318
Ö 12.4
Veröffentlichung der im Kalenderjahr 2022 wahrgenommenen Nebentätigkeiten und Ehrenämter sowie Höhe der damit erzielten Vergütungen

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4293
Ö 12.5
Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Stadt Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4313
Ö 12.6
Sonderzahlung des Landes Rheinland-Pfalz für die Aufnahme von Vertriebenen aus der Ukraine

Beschluss: beschlossen

 MV 22/4291
Ö 12.7
Kur- und Heilwald, Projektstand und weitere Finanzierung

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4312
Ö 12.8
Veränderungssperre Hohenrheiner Hütte / Alte Schleuse