Sitzung
Rat 122/2015
Gremium
Stadtrat
Raum
Lahnstein, Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein
Datum
17.12.2015
Zeit
16:00-18:00 Uhr
Ö 1
2030 – Agenda für nachhaltige Entwicklung - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten –
Beitritt zum UN-Nachfolgebeschluss zu den Millenniumzielen aus dem Jahr 2000

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Jahresabschluss des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung zum 31.12.2014

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Wiederkehrende Beiträge zum Ausbau von Verkehrsanlagen – Bericht der Verwaltung über die aktuelle Rechtsprechung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Rechtsstreit Strabag ./. Stadt Lahnstein,
Vergleichsvorschlag des Landgerichts Koblenz vom 26.10.2015

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Vorschlag einer Schiedsperson an das Amtsgericht Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Haushalt 2016,
Einbringung gemäß § 23 Absatz 1 Satz 2 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6.1
Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"
Resolution an den Präsidenten des Bundesrates und die Ministerpräsidenten der Länder

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Mitgliedschaft in der Organisation "Bürgermeister für den Frieden" Mayors for Peace,
Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lahnstein

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Mitteilungen, Anfragen und Auskünfte
 
Ö 8.1
Gedenken an die Opfer der Terrorakte in Paris

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8.2
Sitzungskalender 1. Halbjahr 2016
 
Ö 8.3
Stadtbücherei Lahnstein - Erhöhung der Gebühren -