Sitzung
Rat 032/2007
Gremium
Stadtrat
Raum
Konferenzräume Stadthalle
Datum
23.04.2007
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Informationen der Verwaltung
 
Ö 2.1
Nachträgliche Bekanntmachung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das I. Quartal 2007

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Schienenverkehrslärm im Mittelrheintal

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Widmung von Gemeindestraßen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Neuaufstellung des Landesentwicklungsprogramms Rheinland-Pfalz (LEP IV), hier: Stellungnahme der Stadt Lahnstein im Rahmen des Beteiligungs- und Anhörverfahrens gemäß § 8 Abs. 1 Landesplanungsgesetz

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Ausübung des "Gemeindenachbarlichen Abstimmungsgebotes", Stellungnahme zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Braubach, Stellungnahme zur IV. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "ICE-Bahnhof - Teilbereich FOC" der Stadt Montabaur

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Rauchverbot in den Sitzungen der städtischen Gremien, Antrag der Fraktion "Die GRÜNEN Lahnstein" (ohne Datum), eingegangen am 27. März 2007

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Behandlung von Anfragen in den Ratssitzungen, Antrag der Fraktion "Die GRÜNEN Lahnstein" (ohne Datum), eingegangen am 27. März 2007

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Anfragen und Auskünfte