Sitzung
Rat 112/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Lahnstein, Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein
Datum
29.09.2014
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Pestalozzistraße und die Straße Kaiserplatz
a) Stadtanteil
b) Vorausleistungserhebung
c) Abschluss von Ablöseverträgen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 1.1
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Pestalozzistraße und die Straße Kaiserplatz
a) Stadtanteil
b) Vorausleistungserhebung
c) Abschluss von Ablöseverträgen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 1.2
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Pestalozzistraße und die Straße Kaiserplatz
a) Stadtanteil
b) Vorausleistungserhebung
c) Abschluss von Ablöseverträgen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßen Holzgasse, Neugasse, Im Plenter und Hospitalgasse,
a) Stadtanteil
b) Vorausleistungserhebung
c) Abschluss von Ablöseverträgen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Ausschreibungen für kleinere Tiefbauarbeiten im öffentlichen Straßen- und Kanalbereich, Haushaltsjahre 2015, 2016 und 2017,
hier: Zustimmung zur Ausschreibung

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Erlass einer neuen Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Wirtschaftsbetriebe Lahnstein - WBL

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Wahl der Vertreter für die Gesellschafterversammlung der Vereinigten Wasserwerke Mittelrhein GmbH (VM)

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Einführung einer landesweiten Ehrenamtskarte für Rheinland-Pfalz

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Vergabe des Auftrages zur Lieferung von Erdgas für Heizzwecke

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 100 Gemeindeordnung
hier: Hilfen für Asylbewerber

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Überplanmäßige Auszahlung für die Unterhaltung der Grundstücke, Außenanlagen, Gebäude und Gebäudeeinrichtungen
hier: Kita-Gebäude Kastanienplatz 1

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Kindertagesstättensituation in Lahnstein,
Weiternutzung des Anwesens C.-S.-Schmidt-Straße 9 als Kindertagesstätte in Trägerschaft der Stadt Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Mitteilungen, Anfragen und Auskünfte
 
Ö 11.1
Ausstellung "Bomben auf Lahnstein - Auswirkungen des Luftkrieges vor 70 Jahren"
 
Ö 11.2
Einwohnerversammlung
 
Ö 11.3
Sitzung des Fachbereichsausschusses 1
 
Ö 11.4
Abstufung der L 335
 
Ö 11.5
LEADER Förderperiode 2014-2020
 
Ö 11.6
Rechte und Möglichkeiten zur Fortbildung kommunaler Ratsmitglieder