Sitzung
Rat 113/2014
Gremium
Stadtrat
Raum
Lahnstein, Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein
Datum
17.11.2014
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Schlussbericht des Beirates für Migration und Integration der Stadt Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Einrichtung eines Beirates für die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
LEADER-Förderperiode 2014-2020,
Aufnahme der Stadt Lahnstein in das Kerngebiet der Lokalen Aktionsgruppe Welterbe Oberes Mittelrheintal

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Anerkennung des Stadtteils Lahnstein auf der Höhe als Ort mit Heilquellen-Kurbetrieb

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Erlass einer neuen Satzung der Stadt Lahnstein für die Stadtbücherei Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Koblenz vom 25.09.2014, zugestellt am 08.10.2014, wegen Abstufung der L335 u.a.

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Wahl der Mitglieder des Schulträgerausschusses

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO)
hier: Hilfen für Empfänger von Grundsicherungsleitungen an Personen unter 65 Jahren

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Umnutzung der Kaiser-Wilhelm-Schule
hier: Auftragsvergabe zur Möbelierung der dreigruppigen Kita EinSteinchen im Erdgeschoss

Beschluss: beschlossen

 
Ö 11
Beauftragung der Dienstleistung für die thermische Klärschlammentsorgung der Kläranlage Lahnstein/Braubach für die Zeit vom 01.02.2015 - 31.12.2019

Beschluss: beschlossen

 
Ö 12
Jahresabschluss des Betriebszweiges Bäderbetriebe zum 31.12.2013

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13
Mitteilungen, Anfragen und Auskünfte
 
Ö 13.1
Bericht über den Verlauf der Einwohnerversammlung am 09. Oktober 2014

Beschluss: beschlossen

 
Ö 13.2
Parkmöglichkeiten für die Anwohner im Bereich Plenter/Holzgasse
 
Ö 13.3
Zusätzliche Sitzung des Fachbereichsausschusses 4
 
Ö 13.4
Jahresabschluss 2012
 
Ö 13.5
Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes
 
Ö 13.6
Weihnachtsbeleuchtung der Rathäuser