Sitzung
Rat 128/2016
Gremium
Stadtrat
Raum
Lahnstein, Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein
Datum
14.07.2016
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Prüfung Jahresabschluss 2013

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG),
Anwendung der Übergangsregelung bis 2020

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächenentwässerung der Taubhausstraße und Marienstraße,
hier: Beschlussfassung über den Stadtanteil/Anliegeranteil, Vorausleistungen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Erhebung von Ausbaubeiträgen für den verkehrsberuhigten Ausbau in der Horchheimer Höll, Horchheimer Straße und Im Mittelgesetz,
a) Beschlussfassung über den jeweiligen Stadtanteil
b) Beschlussfassung über die Erhebung von Vorausleistungen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahnstein vom 1. Juli 2014

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte in Trägerschaft der Stadt Lahnstein,
hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Beschlussfassung zum Standort der Kindertagesstätte

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Mitteilungen, Anfragen und Auskünfte
 
Ö 8.1
Schwarzwildproblematik in Lahnsteiner Wohngebieten
Gespräch mit Anwohnern am 29.06.2016 bei der Kreisverwaltung Rhein-Lahn in Bad Ems

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8.2
Sitzungskalender 2. Halbjahr 2016
 
Ö 8.3
Verlagerung der Wehrtechnischen Studiensammlung nach Lahnstein
 
Ö 8.4
Bebauungsplanverfahren Nr. 45 - "Rheinquartier Lahnstein, Teilgebiet Nord"