Sitzung
HFA 013/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Lahnstein, Multifunktionsraum ehemalige Kaiser-Wilhelm-Schule
Datum
07.07.2016
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 2
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand gemäß § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG),
Anwendung der Übergangsregelung bis 2020

Beschluss: beschlossen

 
Ö 3
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächenentwässerung der Taubhausstraße und Marienstraße,
hier: Beschlussfassung über den Stadtanteil/Anliegeranteil, Vorausleistungen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 4
Erhebung von Ausbaubeiträgen für den verkehrsberuhigten Ausbau in der Horchheimer Höll, Horchheimer Straße und Im Mittelgesetz,
a) Beschlussfassung über den jeweiligen Stadtanteil
b) Beschlussfassung über die Erhebung von Vorausleistungen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 5
Erhebung eines Ausbaubeitrags für die Straße Am Kaiserplatz,
hier: Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 14.04.2016

Beschluss: beschlossen

 
Ö 6
Verlagerung der Wehrtechnischen Studiensammlung nach Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 
Ö 7
Modulanbauten an der Schiller-Schule und der Grundschule Friedrichssegen

Beschluss: beschlossen

 
Ö 8
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lahnstein vom 1. Juli 2014

Beschluss: beschlossen

 
Ö 9
Barrierefreiheit bei öffentlichen Sitzungen der städtischen Gremien,
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Lahnstein vom 20. April 2016

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10
Mitteilungen, Anfragen und Auskünfte
 
Ö 10.1
1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Lahnstein für das Haushaltsjahr 2016 sowie Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes "WBL"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10.2
"Mainzer Erklärung" des Aktionsbündnisses "Für die Würde unserer Städte"

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10.3
Bundesgartenschau 2031 im UNESCO-Welterbe Oberes Mittelrheintal

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10.4
Baumaßnahme am Überführungsbauwerk über den Rheinhöhenweg im Verlauf der B 42

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10.5
Aktuelle Flüchtlingssituation

Beschluss: beschlossen

 
Ö 10.6
Städtbauliche Erneuerung, Stadtumbau Oberlahnstein
 
Ö 10.7
Bebauungsplanverfahren Nr. 45 - "Rheinquartier Lahnstein, Teilgebiet Nord"
 
Ö 10.8
Schwarzwildproblematik in Lahnsteiner Wohngebieten