SessionNet | Stadtrat - 31.03.2022

Sitzung

Rat 186/2022

Gremium

Stadtrat

Raum

Lahnstein, Großer Saal - Stadthalle Lahnstein

Datum

31.03.2022

Zeit

17:00-19:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Sanierung "Altes Rathaus Oberlahnstein"; Beschluss über ein aktualisiertes Nutzungskonzept mit Raumprogramm Beschluss: beschlossen	BV 22/4091	Vorlage STU AltRath Raumprogramm 220224 STU AltRath Raumprogramm 220224 Erläuterungen
Ö 3	Überprüfung von Lüftungsmöglichkeiten der in der Trägerschaft der Stadt Lahnstein stehenden Schulen, Sporthallen und Kindertagesstätten; hier: Ergebnis der fachtechnischen Untersuchung Beschluss: beschlossen	BV 22/4085	Vorlage Untersuchungsbericht Bernardi Zusammenfassung Ergebnis Bernardi
Ö 4	Jahresabschluss des Betriebszweiges Bestattungswesen zum 31.12.2020 Beschluss: beschlossen	BV 22/4068	Vorlage Jahresabschluss Bestattungswesen 2020
Ö 5	Jahresabschluss des Betriebszweiges Baubetriebshof zum 31.12.2020 Beschluss: beschlossen	BV 22/4069	Vorlage Jahresabschluss Baubetriebshof 2020
Ö 6	Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Sanierung der Stützmauern im Einfahrtsbereich der Goethestraße; hier: Beschlussfassung über den Stadtanteil/Anliegeranteil Beschluss: beschlossen	BV 22/4083	Vorlage Lageplan Goethestraße
Ö 7	Erneuerung der Kanalisation in der Friedrich-Ebert-Straße und auf dem Gelände der Schillerschule in Lahnstein; hier Auftragsvergabe Beschluss: beschlossen	BV 22/4087	Vorlage
Ö 8	Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Lahnstein Beschluss: beschlossen	BV 22/4099	Vorlage
Ö 8.1	Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Lahnstein Beschluss: beschlossen	BV 22/4099/1	Vorlage G A V Lahnstein ab März 2022 ADD Synopse der GAV März 2022 bis 2032 ADD
Ö 9	Ausbau und Förderung regenerativer Energien in Lahnstein; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lahnstein vom 11. März 2022 Beschluss: beschlossen	BV 22/4104	Vorlage 2022-03-11-Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN Lahnstein vom 11.03.2022
Ö 10	Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen
Ö 10.1	Übertragung von Haushaltsmitteln des Haushaltsjahres 2021 nach 2022 Beschluss: beschlossen	MV 22/4098	Vorlage Ermächtigungsübertragung Stadtrat
Ö 10.2	Kartellschadensersatzklage wegen Holzvermarktung; Streitverkündung seitens des Landes Beschluss: beschlossen	MV 22/4109	Vorlage
Ö 10.3	Stadtumbau "Innenstadt Oberlahnstein" Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept mit Maßnahmen-, Kosten- und Finanzierungsübersicht Beschluss: beschlossen	MV 22/4113	Vorlage STU ISEK beschlossen 200130 Fassung WWW
Ö 10.4	Haushalt 2022 - Eingang der aufsichtsbehördlichen Genehmigung Beschluss: beschlossen	MV 22/4120	Vorlage Haushaltsgenehmigung 2022 VV 4.1.3 zu § 103 GemO
Ö 10.5	Sanierung der Hochbrücke der B 42
Ö 10.6	Betriebsweg Rheinquartier - Anfrage der FBL-Fraktion
Ö 10.7	Aufnahme ukrainischer Kinder an den Lahnsteiner Grundschulen - Anfrage der CDU-Fraktion
Ö 10.8	Flüchtlingssituation
Ö 10.9	Spielplatz am Johanneskloster

Informationen

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Öffentlicher Teil: