Sitzung
Rat 136/2017
Gremium
Stadtrat
Raum
Lahnstein, Konferenzräume - Stadthalle Lahnstein
Datum
29.06.2017
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Energiewendekompass und Wärmemarktstudie
 MV 17/3266
Ö 2
Stadtumbau "Innenstadt Oberlahnstein" (Programm zur Förderung der städtebaulichen Erneuerung)
Information zum aktuellen Sachstand
 BV 17/3264
Ö 3
Stadtumbau "Innenstadt Oberlahnstein" (Programm zur Förderung der städtebaulichen Erneuerung)
Beschluss über die Einleitung der Vorbereitung der Sanierung durch den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gem. § 141 Abs. 3 BauGB

Beschluss: beschlossen

 BV 17/3281
Ö 4
Lieferung von Erdgas für Heizzwecke, Vergabeentscheidung
 BV 17/3270
Ö 4.1
Lieferung von Erdgas für Heizzwecke, Vergabeentscheidung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV 17/3270/1
Ö 5
Ausschreibung für kleinere Tiefbauarbeiten im öffentlichen Straßen- und Kanalbereich, Haushaltsjahre 2018, 2019 und 2020,
hier: Zustimmung zur Ausschreibung

Beschluss: beschlossen

 BV 17/3265
Ö 6
Straßenbeleuchtung in der Stadt Lahnstein,
hier: Umrüstung auf LED-Technik

Beschluss: beschlossen

 BV 17/3267
Ö 7
Neubaugebiet Rheinquartier,
hier: Benennung der Erschließungsstraßen

Beschluss: zurückgestellt

 BV 17/3272
Ö 8
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächenentwässerung in der Hintermauergasse, Falknersteig und Burgstraße,
hier: Beschlussfassung über den Stadtanteil/Anliegeranteil

Beschluss: beschlossen

 BV 17/3280
Ö 9
Jahresabschluss des Betriebszweiges Bäderbetriebe zum 31.12.2016

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV 17/3271
Ö 10
Streichung von Freikartenkontingenten für Ratsmitglieder,
Antrag der Fraktion Unabhängige Liste Lahnstein im Rat der Stadt Lahnstein vom 25. Mai 2017

Beschluss: beschlossen

 BV 17/3277
Ö 11
Mitteilungen, Anfragen und Auskünfte