Sitzung
Rat 199/2023
Gremium
Stadtrat
Raum
Lahnstein, Großer Saal - Stadthalle
Datum
21.09.2023
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 - Hafengebiet Oberlahnstein; hier: Beratung und Beschlussfassung über den Fortgang der Planung

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4434
Ö 3
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 - Hafengebiet Oberlahnstein
hier: Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung der in den Verfahren nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4435
Ö 4
Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 23 - Hafengebiet Oberlahnstein; hier: Änderung der Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre zum Zwecke der Verlängerung um ein weiteres Jahr

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4436
Ö 5
Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Herstellung eines Geh- und Radweges entlang des Rheinufers in Oberlahnstein; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4432
Ö 6
Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Herstellung eines Geh- und Radweges entlang des Rheinufers in Niederlahnstein; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4438
Ö 7
Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Herstellung eines Geh- und Radweges entlang des Lahnufers in Niederlahnstein; hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 1 Abs. 3 i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4439
Ö 8
Änderung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Bedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen für die Stadt Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4454
Ö 9
Jahresabschluss des Betriebszweiges Bäderbetriebe zum 31.12.2022

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4428
Ö 10
Jahresabschluss des Betriebszweiges Abwasserbeseitigung zum 31.12.2022

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4429
Ö 11
Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenoberflächenentwässerung der Freiherr-vom-Stein-Straße
a) Beschlussfassung über den Stadtanteil
b) Beschlussfassung über die Erhebung von Vorausleistungen

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4446
Ö 12
Instandsetzungsarbeiten KreisverkehrsplatzKölner Straße/Industriestraße;
hier: Zustimmung zur überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4460
Ö 13
Bau des Kur- und Heilwaldes: Garten- und Landschaftsbauarbeiten, Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4461
Ö 13.1
Bau des Kur- und Heilwaldes: Garten- und Landschaftsbauarbeiten, Auftragsvergabe

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4461/1
Ö 14
Jugend- und Kulturzentrum und Kita-Situation;
hier: Antrag der Unabhängigen Liste Lahnstein vom 04.08.2023
Anschreiben der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, FBL, FDP und Alternativen Grünen Liste
im Rat der Stadt Lahnstein vom 08.08.2023

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4452
Ö 15
Renaturierung des Weihers im Ernst-Wagner-Park; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2023

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4451
Ö 15.1
Renaturierung des Weihers im Ernst-Wagner-Park; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.08.2023

Beschluss: beschlossen

 BV 23/4451/1
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung, Anfragen
 
Ö 16.1
Europa- und Kommunalwahl am 09.06.2024

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4459
Ö 16.2
Lärmsanierung im Mittelrheintal; hier: Gestaltung der zusätzlichen Lärmschutzwände in Lahnstein

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4464
Ö 16.3
Anfrage der Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, FBL, FDP und Alternativen Grünen Liste im Rat der Stadt Lahnstein vom 11.08.2023; hier: Mietenzahlung für die Nutzung von öffentlichen Einrichtungen durch Fördervereine

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4466
Ö 16.4
Starkregen Hohenrhein; hier Eingabe der FBL-Fraktion

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4467
Ö 16.5
Spielplatz Martinsschloss Gefahrenabwehr; hier Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: beschlossen

 MV 23/4468
Ö 16.6
CG-Elementum
 
Ö 16.7
Glasfaserausbau der Telekom